Familienrecht: Elterngeldberechnung nach Arbeitsplatzverlust

Der Frage wo die Grenze zum kün­di­gungs­be­ding­ten Ein­kom­mens­ver­lust bezo­gen auf das Eltern­geld ver­läuft, hat sich das Lan­des­so­zi­al­ge­richt (LSG) Niedersachsen-​​Bremen ange­nom­men.

Vor­lie­gen­der Fall:
Einer Hotel­fach­frau wurde nach lan­ger Mob­bing­si­tua­tion gekün­digt. In den kom­men­den Mona­ten bemühte sich die Frau um einen neuen Arbeits­platz und war bei zwei Arbeit­ge­bern zum Pro­be­ar­bei­ten. Zu einer Anstel­lung kam es nicht, denn die Frau wurde mit Zwil­lin­gen schwan­ger und bekam wegen Risi­ko­schwan­ger­schaft ein Beschäf­ti­gungs­ver­bot von ihrer Frau­en­ärz­tin aus­ge­spro­chen. Die Behörde berech­nete das Eltern­geld ein­schließ­lich des Nul­lein­kom­mens in den Mona­ten zwi­schen Arbeits­ver­lust und Geburt der Zwil­linge. Nach der Behörde lag der Grund für den Ein­kom­mens­ver­lust an der Job­kün­di­gung und nicht an der Risi­ko­schwan­ger­schaft. Folg­lich wurde das Durch­schnitts­ein­kom­men auf 1.000 Euro nied­ri­ger berech­net. Die Frau klagte.

Recht auf Berech­nung eines höhe­ren Durch­schnitts­ein­kom­men

Das LSG Niedersachsen-​​Bremen gab der Frau Recht, denn nach dem LSG hätte die Frau wohl ohne die Risi­ko­schwan­ger­schaft eine neue Arbeit gefun­den, denn sie sei eine erfah­rene Mit­ar­bei­te­rin in einem Gewerbe mit gro­ßem Fach­kräf­te­be­darf, hatte sich inten­siv bemüht und gar schon zur Probe gear­bei­tet. Dass die Frau die vorige Kün­di­gung grob fahr­läs­sig ver­schul­det hatte, sei irre­le­vant.

LSG Niedersachsen-​​Bremen 22.8.18, L 2 EG 8/​18.

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